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Dienstag, 28.02.2017

Herzlich willkommen bei der DRK-Schwesternschaft Krefeld e.V.

Wir begrüßen Sie bei der DRK-Schwesternschaft Krefeld e.V. und laden Sie ein uns, unsere Arbeit und unsere Arbeitsfelder näher kennen zu lernen.

Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Fragen entgegen.

Ihre

Diane Kamps
Oberin

Aktuelles zum Status der Rotkreuzschwestern

Einigung zum Erhalt der
Schwesternschaften vom DRK

Berlin, 17.02.2017 012/17
Gemeinsame Erklärung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und des Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes Dr. Rudolf Seiters zum Modell der Schwesternschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK):
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Dr. Rudolf Seiters, verständigten sich heute auf eine Lösung zum Erhalt des Modells der DRK-Schwesternschaften. Mit einer Ergänzung des DRK-Gesetzes soll geregelt werden, dass für die Gestellung von Mitgliedern einer Schwesternschaft vom Deutschen Roten Kreuz (Rotkreuzschwestern) das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit der Maßgabe gilt, dass die Regelungen zur Überlassungshöchstdauer nicht anwendbar sind. Damit wäre die unbefristete Gestellung von Mitgliedern einer DRKSchwesternschaft weiterhin möglich. Zur rechtlichen Zulässigkeit von weitergehenden Ausnahmen vom Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vertreten das Deutsche Rote Kreuz und das Bundesarbeitsministerium unterschiedliche Rechtsauffassungen.

Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales: „Ich freue mich, dass wir gemeinsam eine Lösung im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben finden konnten, die es den Rotkreuzschwestern erlaubt, ihr Modell
weiter zu führen. Diese werden wir nun zügig umsetzen.“

Dr. Rudolf Seiters, DRK-Präsident: „Mit diesem Kompromiss werden Rotkreuzschwestern weiterhin dauerhaft an einem Einsatzort tätig sein können. Damit ist zugleich sichergestellt, dass die Rotkreuzschwestern weiter
für ihre unverzichtbare humanitäre Arbeit bei Katastrophenfällen im In- und Ausland zur Verfügung stehen können.“

Generaloberin Gabriele Müller-Stutzer, Präsidentin des VdS. „Dieser Kompromissvorschlag ist ein Etappenziel für uns, das dem großartigen Einsatz der Rotkreuzschwestern mit Unterstützung des gesamten Deutschen Roten Kreuzes zuzuschreiben ist.“

Hintergrund:
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneint in seiner bisherigen Rechtsprechung eine Arbeitnehmerstellung der vereinsrechtlich organisierten Rotkreuzschwestern. Infolgedessen wird bisher auch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) auf die Gestellung von Die internationale Rotkreuz und Rothalbmondbewegung ist mit Nationalen Gesellschaften in 190 Ländern die größte humanitäre Organisation der Welt. Rotkreuzschwestern an unterschiedliche Gesundheitseinrichtungen nicht angewendet. Diese Rechtslage ist aufgrund eines auf Vorlage des BAG ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 17.
November sehr zweifelhaft geworden (C-216/15 Ruhrlandklinik). Der EuGH hat konkrete und verbindliche Maßstäbe für die Anwendbarkeit und die Auslegung der mit dem AÜG umgesetzten EU-Leiharbeitsrichtlinie und die
abschließende Prüfung des BAG im Ausgangsverfahren festgelegt. Vor der gesetzlichen Umsetzung bleibt das Urteil des BAG vom 21. Februar 2017 abzuwarten.

 

BAG revidiert jahrzehntelange Rechtsprechung

Zugesagte Ergänzung im DRK-Gesetz würde aber auch weiterhin unbefristete Gestellung von Rotkreuzschwestern ermöglichen 

Berlin, 21. Februar 2017 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat heute zum Teil seine jahrzehntelange Rechtsprechung revidiert und entschieden, dass die Gestellung von Mitgliedern der DRK-Schwesternschaft Essen e.V. als Arbeitnehmerüberlassung einzustufen ist. Damit gilt für diese Gruppe zukünftig das novellierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das zum 1.4.2017 in Kraft tritt. 

„Wir bedauern, dass das BAG nach mehr als 60 Jahren gleichlautender Rechtsprechung seine bisherige Rechtsauffassung nicht vollumfänglich aufrechterhalten hat“, sagt Generaloberin Gabriele Müller-Stutzer, Präsidentin des Verbandes der Schwesternschaften vom DRK e.V. 

Umso wesentlicher ist eine Ausnahmeregelung im DRK-Gesetz, auf die sich das DRK mit der Bundesregierung geeinigt hat. Der gefundene Kompromiss sieht vor, dass die in dem neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vorgesehene Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten für die Rotkreuzschwestern nicht gelten wird. 

Bisher fiel die Gestellung von Rotkreuzschwestern nicht unter das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. 

„Dank der zugesagten Ausnahmeregelung wäre jedoch auch zukünftig die unbefristete Gestellung von Rotkreuzschwestern möglich. Damit könnte die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen DRK-Schwesternschaft und Gestellungspartner zum Wohl der Patienten und Bewohner fortgesetzt werden.“ Außerdem wäre durch die Ausnahmeregelung sichergestellt, dass Rotkreuzschwestern als Teil der Nationalen Hilfsgesellschaft wie bisher in einem Katastrophenfall im In- und Ausland zur Verfügung stünden, um Menschen in Not zu helfen. 

Auf die Ausnahmeregelung hatten sich am vergangenen Freitag, 17. Februar 2017, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters geeinigt. Danach fände für die Gestellung von Rotkreuzschwestern das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Anwendung mit der Maßgabe, dass die Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten nicht gilt. 

Die noch nicht vorliegende Entscheidungsbegründung des BAG ist von den übrigen DRK-Schwesternschaften sorgfältig zu prüfen.
 

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                                                                                                                                         Don Giovanni Bosco 

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